Angela Merkel hat, so scheint es, mit ihrer Art, Deutschland zu regieren, eine Systemdebatte ausgelöst. Vielen erscheint ihre politische Position zu stark. Sie befürchten eine Überdehnung der Macht der Regierung und eine Schwächung des Bundestags. Andere sehen das Problem in der Person der Bundeskanzlerin selbst: Machtbesessen soll sie sein,...
Unser europäischer Auftrag
Wer in den letzten Tagen wissen wollte, was sich neben der Fußballeuropameisterschaft in Europa noch so alles ereignet, dem mussten die Dinge besonders verworren und widersprüchlich erscheinen. Meldungen über Siege und Niederlagen statt notwendiger Aufklärung. Skepsis gegenüber allem, was politisch bis in die frühen Morgenstunden entschieden...
2012/07/06
Handelsblatt
Keine Kredite für Wachstum!
Gibt es sozialen Frieden ohne Neuverschuldung? Wer wie ich die wirtschafts- und sozialpolitischen Auseinandersetzungen in Deutschland während der vergangenen gut vierzig Jahre erlebte, hat Schwierigkeiten mit einer für die Schuldenbremse positiven Antwort auf diese Frage. Ein Beispiel aus den Anfängen: 1979 kam es zwischen dem damaligen...
2012/06/21
Handelsblatt
Beitrag für die Welt
Präsident Hollande hat vor einer Woche die Diskussion um Eurobonds neu belebt. Zwar weiß er, dass die Maastricht-Verträge eine Gemeinschaftshaftung der Eurostaaten verbieten. Er muss davon ausgehen, dass der Bundestag die Aufhebung dieses Verbots nicht ratifizieren wird. Er muss damit rechnen, dass die Belastungen aus der Gemeinschaftshaftung...
2012/05/29
Die Welt
Paris und Berlin müssen führen
Zwischen dem 6. und dem 13. Mai fanden in Europa vier Wahlen statt: zwei Landtagswahlen in Deutschland, die Parlamentswahlen in Griechenland und die Wahl des französischen Präsidenten. Die Ergebnisse sind in mehrfacher Hinsicht bedeutsam.
2012/05/18
Handelsblatt
Die deformierte Kultur
Die griechische Tragödie hat eine Grundsatzdiskussion über Demokratie ausgelöst. Sie wird uns weiterbringen, wenn wir über intellektueller Brillanz und Leidenschaft nicht die Wirklichkeit aus dem Blick verlieren. Dazu einige klärende Anmerkungen.
2011/11/14
Handelsblatt
Mehr Europa
Ende September hat das Europäische Parlament sechs Richtlinien zur wirtschaftspolitischen Steuerung der EU verabschiedet. Besondere Bedeutung haben die Vorschriften zur Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen und für ihre bessere Überwachung. Im Parlament fanden sie nur eine knappe Mehrheit: Die Mitte-links Fraktionen enthielten sich oder...
2011/10/11
Handelsblatt